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Nachtrag zur DA-FamEStG 2009

Hinweise zu fortgeschriebenen DA-FamEStG 2009

 

Mit Änderungsweisung vom 21.12.2010 (BStBl 2011 I Seite 21) hat die Fachaufsicht für den Familienleistungsausgleich beim BZSt die Dienstanweisung zur Durchführung des Familienleistungsausgleichs nach dem X. Abschnitt des Einkommensteuergesetzes (DA-FamEStG) fortgeschrieben. Mit einer Vielzahl von im Wesentlichen redaktionellen Änderungen wurde die DA-FamEStG 2009 aktualisiert.

 

Die geänderte DA-FamEStG berücksichtigt die rechtlichen Änderungen bis zum 1. Januar 2010 und die bis zum 30. April 2010 im Bundessteuerblatt Teil II veröffentlichte BFH-Rechtsprechung.

 

Darüber hinaus sind berücksichtigt:

 

• das BFH-Urteil vom 18.6.2009, BStBl 2010 II S. 816 (Aufwendungen als Werbungskosten für ein Erststudium nach abgeschlossener Berufsausbildung),

 

• die Änderung des § 76a EStG gemäß Artikel 5 i. V. m. Artikel 10 des Gesetzes zur Reform des Kontopfändungsschutzes (KtoPfRefG) vom 7.7.2009 (BGBl I S. 1707) zum 1.7.2010,

 

• das BMF-Schreiben vom 22.9.2010, BStBl II S. 721, zur Neuregelung der einkommensteuerlichen Behandlung von Berufsausbildungskosten.

 

Eine konsolidierte Fassung der Dienstanweisung ist sowohl auf der Internetseite des BZSt, als auch bei der Familienkasse der Bundesagentur verfügbar.

 

In beiden Fassungen sind auch die einzelnen Änderungen zur Fassung 2009 dargestellt. Dabei sind die Änderungen durch seitliche Markierungen und als Fettdruck erkennbar.

 

Die geänderte DA-FamEStG ist in allen noch nicht bestandskräftig festgesetzten Kindergeldfällen anzuwenden, soweit die zeitliche Anwendbarkeit nicht, beispielsweise durch Gesetz oder innerhalb der Dienstanweisung selbst ausdrücklich eingeschränkt wird.

 

Im Folgenden wird nur auf die wesentlichen Neuerungen der DA-FamEStG 2010 eingegangen. Aktualisierungen von Beispielen und andere redaktionelle Anpassungen werden nicht gesondert aufgeführt. Nur soweit einzelne Sätze oder ganze Absätze neu gefasst wurden werden diese hervorgehoben eingerahmt dargestellt.

 

Die wesentlichen Neuerungen jetzt zum Download.

 

 

+++ Interview mit Rainer Heß +++

Reiner Heß, Autor der rehm Praxishilfe „Dienstanweisung zur Durchführung des Familienleistungsausgleichs nach dem X. Abschnitt des Einkommensteuergesetzes“ (DA-FAM) beantwortet Fragen rund um die Änderungen beim Kindergeld.

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