Allgemeine Geschäftsbedingungen der Verlagsgruppe Hüthig Jehle Rehm GmbH

AGB Online-Datenbanken

1. Geltungsbereich 

Diese Geschäftsbedingungen - in der zum Zeitpunkt der Bestellung gültigen Fassung - gelten für Verträge zur Nutzung der Online-Datenbanken des Verlages (im Folgenden „Online-Datenbank“) zwischen der Verlagsgruppe Hüthig Jehle Rehm GmbH (im Folgenden „Verlag“) mit Nutzern (im Folgenden „Kunde“). Abweichende Regelungen finden keine Anwendung, insbesondere allgemeine Geschäftsbedingungen des Kunden, sofern sie von diesen Bedingungen abweichen. Im Übrigen gelten neben diesen speziellen Geschäftsbedingungen für Online-Datenbanken ergänzend die Allgemeinen Geschäftsbedingungen der Verlagsgruppe Hüthig Jehle Rehm GmbH.

2. Vertragsschluss

2.1. Der Vertrag über die Nutzung der jeweiligen Online-Datenbank kommt erst zustande, wenn der Verlag die Bestellung des Kunden durch Auftragsbestätigung annimmt, in der die Log-In-Daten für den Zugang zur Datenbank mitgeteilt werden.

3. Beginn der Nutzungsberechtigung (Freischaltung), Pflichten des Kunden

3.1 Die Nutzungsberechtigung beginnt, sobald der Verlag dem Nutzer durch Übermittlung der Log-In-Daten den Zugang zur Online-Datenbank ermöglicht (Freischaltung).

3.2 Der Kunde erhält die Zugangsberechtigung nur zum eigenen Gebrauch für die vertraglich vereinbarte Anzahl an Nutzern.

3.3 Dem Kunden obliegt es, die technischen Voraussetzungen für den Zugang zu der Online-Datenbank zu schaffen (Vorhaltung und Einrichtung von Hardware, Betriebssystem-Software, Internet-Verbindung, aktueller Browser-Software etc.). Werden die für den Betrieb der Online-Datenbank eingesetzte Software oder sonstige technische Komponenten geändert oder weiterentwickelt, so ist der Kunde dafür verantwortlich, etwaig notwendige Anpassungen bei der von ihm eingesetzten Hard- und Software vorzunehmen.

3.4 Der Kunde verpflichtet sich, die zur Sicherung seines Systems und seiner Daten notwendigen Vorkehrungen zu treffen. Hierzu gehört insbesondere eine regelmäßige und lückenlose Datensicherung und die Verwendung einer aktuellen Schutzsoftware zur Abwehr von Computerviren.

3.5 Der Kunde ist verpflichtet, die ihm vom Verlag zur Verfügung gestellten Log-In-Daten geheim zu halten. Er ist nicht befugt, sie an Dritte weiterzugeben oder sie über den vereinbarten Nutzungsumfang hinaus zu verwenden.

4. Verfügbarkeit der Online-Datenbank, Inhalte

4.1 Aus technischen Gründen, etwa bei einer Aktualisierung der Daten oder Wartungsarbeiten, kann der Zugriff auf die Online-Datenbank zeitweise beschränkt sein. Der Verlag bemüht sich, diese Ausfallzeiten gering zu halten.

4.2 Die Inhalte der Online-Datenbank werden vom Verlag bestimmt. Der Verlag wendet bei der Auswahl und der Pflege der Daten die von einem Verlag üblicherweise zu erwartende Sorgfalt an und bemüht sich, die Inhalte regelmäßig zu aktualisieren und zu ergänzen. Er haftet nicht für die inhaltliche Richtigkeit und Vollständigkeit der Daten. 

5. Testphase

Dem Kunden wird eine kostenlose Testphase eingeräumt, die er pro Datenbank nur einmal wahrnehmen darf. Der Kunde kann den Vertrag innerhalb der Testphase ohne Einhaltung einer Frist kündigen. Die Testphase beginnt mit Erhalt der Login-Daten und endet nach Ablauf von vier Wochen, falls kein abweichender Zeitraum vereinbart wurde.

Bei automatisierter Übermittelung von Login-Daten behält sich der Verlag das Recht vor, den Zugang zu sperren, wenn er einen bereits erfolgten Test durch den Kunden feststellt. Der Kunde wird über das Schließen des Zugangs per Mail informiert.

6. Rechte

6.1 Der Verlag räumt dem Nutzer das einfache, auf die Dauer des Vertrages befristete, nicht ausschließliche und nicht übertragbare Recht ein, die Online-Datenbank vertragsgemäß zu nutzen.

6.2 Der Nutzer ist berechtigt, auf die Online-Datenbank zuzugreifen, in der Datenbank zu recherchieren und die abgerufenen Daten für den eigenen Gebrauch zu verwenden. Dies schließt das Recht ein, für die eigene Recherchenachbereitung Rechercheergebnisse bzw. die abgerufenen Dokumente abzuspeichern und auszudrucken. Eine darüber hinausgehende Nutzung ist unzulässig, insbesondere das Kopieren von Daten auf weitere Datenträger zu sonstigen Zwecken, die Verwendung von Daten zur Herstellung mehr als nur einzelner Vervielfältigungsstücke, zur Herstellung systematischer Sammlungen oder zur gewerblichen Nutzung.

6.3 Der Nutzer erkennt an, dass es sich bei der Online-Datenbank sowohl um ein schutzfähiges Datenbankwerk im Sinne des § 4 Abs. 2 Satz 1 UrhG als auch um eine schutzfähige Datenbank im Sinne von § 87a Abs. 1 UrhG handelt. Des Weiteren erkennt der Nutzer an, dass der Verlag "Hersteller" der Online-Datenbank im Sinne von § 87a Abs. 2 UrhG ist. Die zur Nutzung der Online-Datenbank erforderlichen Computerprogramme unterfallen, sofern sie nicht bereits nach den Vorschriften über Datenbankwerke oder Datenbanken geschützt sind, dem Schutz der §§ 69a ff. UrhG. Auch die Rechte an allen übrigen Bestandteilen der Datenbanken, insbesondere Nutzungs- und Leistungsschutzrechte an den enthaltenen Inhalten, liegen beim Verlag. 

7. Rechnungslegung, Verzugsfolgen

7.1 Für die Nutzung der Online-Datenbank fallen Kosten ab dem Zeitpunkt der Freischaltung nach den jeweils gültigen Preisen inkl. gesetzl. MwSt. an.

7.2 Wird die fällige Rechnung auch nach zweimaliger Mahnung nicht beglichen, ist der Verlag berechtigt, den Zugang zur Online-Datenbank zu sperren und/oder den Nutzungsvertrag außerordentlich zu kündigen. Die gesetzlichen Folgen des Verzugs, insbesondere das Recht auf Geltendmachung von Verzugszinsen, bleibt unberührt.

8. Laufzeit und Beendigung des Vertrages

8.1 Es gelten die vereinbarten Laufzeiten und eine Kündigungsfrist von 6 Wochen zum Bezugszeitraumende. Bei nicht fristgerechter Kündigung verlängert sich der Vertrag automatisch um die jeweils vereinbarte bisherige Laufzeit.

Die Kündigung erfolgt schriftlich an:

Verlagsgruppe Hüthig Jehle Rehm GmbH
Kundenbetreuung
Hultschiner Str. 8
D - 81677 München
Fax: +49 (0) 89 – 21 83-76 20
E-Mail kundenbetreuung(at)hjr-verlag.de

8.2 Das Recht zur außerordentlichen Kündigung bleibt unberührt. Insbesondere hat der Verlag im Falle der Einstellung des Betriebs der Online-Datenbank das Recht zur außerordentlichen Kündigung mit einer Kündigungsfrist von drei Monaten zum Monatsende. Dem Kunden wird in diesem Fall die bereits gezahlte Vergütung anteilig erstattet.

8.3 Mit Vertragsbeendigung endet die Nutzungsberechtigung, der Zugang des Kunden zu der Online-Datenbank wird gesperrt und die Nutzerkennung gelöscht.

Wichtiger Hinweis:

Es gelten ergänzend die  

9. Angaben zum Anbieter

Verlagsgruppe Hüthig Jehle Rehm GmbH

Im Weiher 10, D - 69121 Heidelberg

Sitz der Gesellschaft: Heidelberg

Eingetragen beim Amtsgericht Mannheim

unter HRB 337678

USt.Ident.Nr.: DE 811 158 336

Geschäftsführer: Dr. Karl Ulrich

Tel.         +49 (0) 62 21 – 489-0

Fax          +49 (0) 62 21 – 489-279

E-Mail      info(at)hjr-verlag.de

Internet    http://www.hjr-verlag.de