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BauGB- Klimaschutz seit 30.7.2011 in Kraft

Das Gesetz zur Förderung des Klimaschutzes bei der Entwicklung in den Städten und Gemeinden vom 22. Juli 2011. Es wurde am 29. Juli 2011 im Bundesgesetzblatt (BGBl. I S. 1509) verkündet und ist am 30. Juli 2011 in Kraft getreten.

Die Novellierung des Bauplanungsrechts wurde zum einen langjährig anhand von ausgewerteten Umfragen und Berichten aus der Praxis vorbereitet.

Zum anderen soll nach der Katastrophe in Japan die sog. Energiewende beschleunigt herbeigeführt werden. Hierzu soll auch das Bauplanungsrecht beitragen. Aus diesem Grund wurde der Auftrag des Koalitionsvertrages zunächst im Hinblick auf den Klimaschutz umgesetzt.

Der zweite Teil der Bauplanungsrechtsnovelle mit den Schwerpunkten Stärkung der Innenentwicklung und Anpassung der Baunutzungsverordnung wird laut Bauministerium in der Folgezeit durchgeführt werden.

CD., 5.8.2011