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Beamtenrecht-Blog

Der Blog rund um das Thema Beamtenrecht

Dr. Maximilian Baßlsperger ist Experte auf dem Gebiet des öffentlichen Dienstrechts und seit mehr als zwei Jahrzehnten  als Kommentator für das Beamtenrecht tätig. Als hauptamtlicher Dozent an der Hochschule für den öffentlichen Dienst in Bayern (University of Applied Sciences for Public Service in Bavaria) befasst er sich insbesondere mit dem Verwaltungs- und Verwaltungsprozessrecht, sowie mit dem Recht des öffentlichen Dienstes.

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16.10.2017
3 Kommentare
Erdogan und das Streikrecht der deutschen Beamten

Nach dem gescheiterten Umsturzversuch im Juli 2016 haben die türkischen Behörden auf Veranlassung von Ministerpräsident Erdogan mittlerweile fast 100.000 Beamte entlassen. Gleichwohl wird in Deutschland unter Berufung auf einen türkischen Fall das Streikrecht für Beamte gefordert – ein ganz offensichtlicher Widerspruch.

09.10.2017
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Praktische Konkordanz beim Dienst- und Treueverhältnis des Beamten

In dem letzten Beitrag „Das Dienst- und Treueverhältnis des Beamten“ wurde die Bedeutung dieses Begriffs näher beleuchtet. Nunmehr geht es um die Auswirkungen dieses Grundsatzes in der beamtenrechtlichen Praxis.

02.10.2017
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Das Dienst- und Treueverhältnis des Beamten

Das besondere „Dienst- und Treueverhältnis“ ist schlichtweg das typische Merkmal des Beamtenverhältnisses. Dieser Begriff wird sowohl in Urteilen, als auch in der beamtenrechtlichen Literatur mit großer Häufigkeit genannt. Dieser Beitrag soll zur Klärung beitragen, was „Dienst- und Treueverhältnis“ eigentlich bedeutet.

25.09.2017
0 Kommentare
Das Lebenszeitprinzip II: Auswirkungen

Der Beamte soll durch seine  Ernennung auf Lebenszeit in seiner Rechtsstellung zum Dienstherrn abgesichert sein (siehe dazu schon: Das Lebenszeitprinzip I: Sinn und Zweck). In diesem zweiten Teil sollen einige Punkte angesprochen werden, bei denen dem Lebenszeitprinzip nach der Rechtsprechung eine besondere Bedeutung zukommt.

18.09.2017
1 Kommentare
Das Lebenszeitprinzip I: Sinn und Zweck

Der Beamte auf Lebenszeit ist nach der herkömmlichen Beamtenrechtslehre und den gesetzlichen Vorgaben (§ 4 Abs. 1 BeamtStG; § 6 Abs. 1 BBG) die Regel. Der Beamte soll durch seine  Ernennung auf Lebenszeit in seiner Rechtsstellung zum Dienstherrn abgesichert sein. Das Lebenszeitprinzip ist der unstreitige Zentralpunkt der hergebrachten Grundsätze des Berufsbeamtentums.

11.09.2017
2 Kommentare
Entlassung von Beamten ohne Beteiligung der Schwerbehindertenvertretung?

Bei Kündigungen von schwerbehinderten Arbeitnehmern bestimmt § 95 Abs. 2 Satz 2 SGB IX (ab 1.1.2018: § 178 Abs. 2 Satz 3 SGB IX), dass diese unwirksam sind, wenn sie der Arbeitgeber ohne eine ordnungsgemäße Beteiligung der Schwerbehindertenvertretung ausspricht. Gilt diese Unwirksamkeitsregelung auch für die Beendigung von Beamtenverhältnissen?

04.09.2017
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Größtes Vertrauen in die Polizei

Nach einer Umfrage der Zeitschrift „Stern“  genießt die Polizei das größte Vertrauen bei den Bundesbürgern.1 Dieses nicht zu erwartende gute Ergebnis steht in einem krassen Gegensatz zu den Rahmenbedingungen, welche von der Politik für diesen Berufszweig geschaffen wurden.

01.08.2017
2 Kommentare
Bewerberin mit Brustimplantat für den Polizeivollzugsdienst ungeeignet?

Das Landesamt für Ausbildung, Fortbildung und Personalangelegenheiten der Polizei Nordrhein-Westfalen (LAFP NRW) für die Einstellung in den gehobenen Polizeivollzugsdienst hat eine Bewerberin um eine Einstellung in den Polizeivollzugsdienst wegen mangelnder gesundheitlicher Eignung abgelehnt. Die Bewerberin hat gegen diese Anlehnungsentscheidung vor dem VG Gelsenkirchen1 Klage erhoben – und hatte damit Erfolg.

24.07.2017
0 Kommentare
Genehmigungsfreiheit einer wissenschaftlichen Nebentätigkeit

Die wissenschaftliche Tätigkeit von Beamten wird durch Art. 5 Abs. 3 GG besonders geschützt. Dies ergibt sich auch daraus, dass eine solche Tätigkeit – wenn sie neben dem Hauptamt ausgeübt werden kann – keiner Genehmigungspflicht unterliegt.

17.07.2017
0 Kommentare
Der Wissenschaftsbegriff im Beamtenrecht II: Gerichtsentscheidungen

In der vergangenen Woche wurde der für das Beamtenrecht so wichtige Wissenschaftsbegriff näher dargestellt (vgl.: Der Wissenschaftsbegriff im Beamtenrecht I). In diesem Beitrag werden nunmehr einige Urteile zu der aus Art. 5 Abs. 3 GG resultierenden Rechtsstellung von Lehrpersonen im Hochschulbereich präsentiert.

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