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Beamtenrecht-Blog

Der Blog rund um das Thema Beamtenrecht

Dr. Maximilian Baßlsperger ist Experte auf dem Gebiet des öffentlichen Dienstrechts und seit 15 Jahren als Kommentator für das Bayerische Beamtenrecht tätig. Als hauptamtlicher Dozent an der Fachhochschule für öffentliche Verwaltung und Rechtspflege in Bayern, befasst er sich insbesondere mit dem Verwaltungs- und Verwaltungsprozessrecht, sowie mit dem Recht des öffentlichen Dienstes.

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Dr. Maximilian Baßlsperger
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20.02.2017
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Dienstpostenbündelung und „spitze“ Dienstposten-
bewertung III

Will der Dienstherr eine Ämterbündelung vornehmen, so  muss er sich nach dem BVerfG bewusst machen, welche Dienstposten von der Bündelung betroffen sind und welche Aufgaben in dieser Spannweite anfallen.1 Dabei kommt es wesentlich auf die Zulässigkeit einer laufbahnrechtlichen Einstufung an. Letztendlich hat die Entscheidung auch Einfluss auf die Definition des Amtes im abstrakt-funktionellen Sinn.

13.02.2017
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Dienstpostenbündelung und „spitze“ Dienstposten-
bewertung II

Bei der Amtsangemessenheit geht es zunächst um die Frage, ob einem Beamten einer bestimmten Besoldungsgruppe ein anderer Dienstposten im Rahmen der bei seiner Behörde zur Verfügung stehenden Beschäftigungsmöglichkeiten (Amt im abstrakt-funktionellen Sinn) durch Umsetzung übertragen werden kann.

06.02.2017
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Dienstpostenbündelung und „spitze“ Dienstposten-
bewertung I

Es fragt sich, welche Ämter im statusrechtlichen Sinn (siehe dazu den Beitrag: Wem Gott ein Amt gibt, dem gibt er auch den Verstand) durch eine Umsetzung innerhalb der Behörde übertragen werden können. In seinem Beschluss vom 16.12.2015 (BVerfG vom 16.12.2015, Az.: 2 BvR 1958/13; ZBR 2016, 128ff.) hat das BVerfG hierzu entschieden, dass eine Dienstpostenbündelung zulässig ist, wenn für sie ein sachlicher Grund besteht.

 

30.01.2017
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Nach Flexirente jetzt auch Flexipension?
23.01.2017
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Inkompatibilität – was ist damit gemeint?

Irgendwann einmal hatte man es ja gelernt: Unter der Inkompatibilität ist die Unvereinbarkeit von Amt und Mandat zu verstehen. Wen dieser Grundsatz betrifft und welche Regelungen hierzu bestehen – das ist das Thema dieses Beitrags.

16.01.2017
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Staat zahlt Kirchengehälter

Die kirchlichen Amtsträger werden von den Kirchen aus Kirchensteuermitteln bezahlt! Weit gefehlt! Der gemeine Staatsbürger – ob er einer Glaubensvereinigung angehört oder nicht – trägt einen erheblichen Anteil der hier anfallenden Personalkosten. Es fragt sich, ob diese Finanzierungsmethode auch heute noch zeitgemäß ist.

09.01.2017
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Auswahlentscheidung des Dienstherrn: Beamter oder Angestellter?

Art. 33 Abs. 4 Grundgesetz lautet: „Die Ausübung hoheitsrechtlicher Befugnisse ist als ständige Aufgabe in der Regel Angehörigen des öffentlichen Dienstes zu übertragen, die in einem öffentlich-rechtlichen Dienst- und Treueverhältnis stehen.“ Es fragt sich aber, inwieweit die Besetzung einer Stelle auch durch einen Angestellten in Frage kommt.

19.12.2016
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Der Engel Aloisius - aus der Sicht des Beamtenrechts

Seit nunmehr sieben Jahren erscheint in dieser Blogreihe vor den Feiertagen ein „Weihnachtsblog“ mit einem Beitrag, der auf humorvolle Weise auf das Weihnachtsfest vorbereiten soll. In diesem Jahr dient die Geschichte „Der Münchner im Himmel“ des wohl bekanntesten bayerischen Heimatschriftstellers  Ludwig Thoma (1867-1921) zu einer - nicht ganz ernstgemeinten - beamtenrechtlichen Würdigung.

13.12.2016
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Behördensport und Gesundheitsmanagement

Die Beschäftigten in Deutschland sind so krank wie lange nicht mehr: 2015 erreichte der Krankenstand den höchsten Wert seit fast 20 Jahren.1 Mit 22 Prozent waren Rückenschmerzen der häufigste Grund für eine Krankmeldung. Dabei ist seit Langem allgemein bekannt, dass regelmäßiger Sport hier die beste Vorbeugung bietet. Warum also kein „Behördensport“ während der Arbeitszeit?

05.12.2016
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Antrag auf Versetzung aus sozialen Gründen – Teil IV: Richtige Antragstellung

In dem vierten und letzten Beitrag zu diesem Problemkreis steht die Frage der richtigen Antragstellung im Vordergrund. Hierzu sollen den Lesern entsprechende Hinweise gegeben werden, denn die Versetzung auf Antrag aus persönlichen Gründen ist als mitwirkungspflichtiger Verwaltungsakt an eine ordnungsgemäße Antragstellung gebunden.

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