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Blog: Arbeits-, Tarif- und Personalvertretungsrecht

Blog: Thema Arbeits-, Tarifrecht und Personalvertretungsrecht

Herr Prof. Dr. Boris Hoffmann war als Jurist zehn Jahre bei der Stadt Köln im Personalamt beschäftigt, die letzten Jahre in leitender Stellung. Seit 2011 lehrt und forscht er an der Fachhochschule für öffentliche Verwaltung NRW in den Themengebieten Arbeitsrecht im öffentlichen Dienst und Beamtenrecht und führt bundesweit Fortbildungsveranstaltungen durch. Seine Veröffentlichungen befassen sich mit aktuellen und praxisrelevanten Themen des Personalrechts.

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Prof. Dr. Boris Hoffmann
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02.05.2017
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Mit welchen Gründen kann der Personalrat die befristete Einstellung eines Beschäftigten verhindern?

Der Verwaltungsgerichtshof Baden-Württemberg1 musste sich mit der Frage auseinandersetzen, ob der Personalrat der Begründung eines befristeten Arbeitsverhältnisses wirksam mit dem Argument widersprechen kann, dass eine solche Befristung (rein tatsächlich) unzweckmäßig ist.

27.04.2017
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Betriebliches Eingliederungsmanagement und krankheitsbedingte Kündigung

Das Landesarbeitsgericht Rheinland-Pfalz hat sich in seiner Entscheidung vom 10.01.20171 mit der Frage auseinandergesetzt, welche Bedeutung das gesetzliche betriebliche Eingliederungsmanagement für die Frage der Rechtmäßigkeit einer krankheitsbedingten Kündigung hat.

20.03.2017
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Beharrliche Verweigerung einer betriebsärztlichen Untersuchung auf Arbeitsfähigkeit

Kann die beharrliche, mehrfach abgemahnte Verweigerung einer begründet veranlassten betriebsärztlichen Untersuchung auf Arbeitsfähigkeit eine außerordentliche Kündigung rechtfertigen?

 

01.03.2017
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Verdeckte Videoüberwachung und Verwertung eines „Zufallsfundes“

Das Bundesarbeitsgericht musste sich mit der Frage auseinandersetzen, ob die Verwertung eines „Zufallsfundes“ aus einer gerechtfertigten verdeckten Videoüberwachung zulässig ist. Das BAG bejahte diese Frage im Ergebnis.

17.02.2017
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Umkleide- und innerbetriebliche Wegezeiten als vergütungspflichtige Arbeitszeit

Das Landesarbeitsgericht Hessen1 hat unter Bezugnahme auf die mittlerweile gefestigte Rechtsprechung des Bundesarbeitsgerichts entschieden, das jede Tätigkeit und damit auch Umkleide- und innerbetriebliche Wegezeiten zur Arbeitszeit gehören, soweit sie als solche der Befriedigung eines fremden Bedürfnisses dienen.

07.02.2017
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Neues aus dem Kündigungsrecht

Der sechste Senat des Bundesarbeitsgerichts1 hat entscheiden, dass die Einnahme von Amphetamin und Methamphetamin eine außerordentliche Kündigung des Arbeitsverhältnisses eines Berufskraftfahrers rechtfertigen kann, selbst wenn gar nicht feststeht, dass seine Fahruntüchtigkeit bei von ihm durchgeführten Fahrten konkret beeinträchtigt war.

02.01.2017
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Fragerecht und Informationsanspruch des Arbeitgebers –
Teil 2

Wie bereits in meinem letzten Blog angekündigt, enthält dieser Beitrag eine kurze tabellarische Einzelfallübersicht mit entsprechenden Hinweisen, ob die entsprechende Frage zulässig ist oder nicht.

10.11.2016
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Teilnahmepflicht des Arbeitnehmers an einem Personalgespräch während bestehender Arbeitsunfähigkeit?

Es bedurfte einer Entscheidung des Bundesarbeitsgerichts, ob ein Arbeitnehmer während seiner „Krankschreibung“ verpflichtet ist, auf Aufforderung des Arbeitgebers am Arbeitsplatz zu erscheinen, um dort an einem Personalgespräch teilzunehmen.

19.10.2016
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Neue Entgeltordnung VKA

Im Rahmen der Tarifverhandlungen haben sich die Vereinigung der Kommunalen Arbeitgeberverbände und die Gewerkschaften ver.di und dbb beamtenbund und tarifunion im Frühjahr diesen Jahres auf eine neue Entgeltordnung geeinigt.

10.10.2016
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Neues zum Urlaubsrecht – Teil 2

Die Rechtsprechung bringt Neues für den Anspruch des Beschäftigten auf Erholungsurlaub bzw. auf Urlaubsentgelt soweit dieser im Laufe des Urlaubsjahrs seine Arbeitszeit und/oder die Anzahl der Wochenarbeitstage verändert.

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